Bürgerdialog mit Bundeskanzler Olaf Scholz

»Am Donnerstag, 10. August 2023, trifft Bundeskanzler Olaf Scholz in Erfurt rund 200 Bürger:innen zum Bürgerdialog. Das Treffen findet auf der Parkbühne im egapark in Erfurt statt. Es ist das neunte Gespräch dieser Reihe, die Scholz durch alle deutschen Bundesländer führen soll. Alle Fragen sollen erlaubt sein. Auf diese Weise möchte der Kanzler erfahren, was die Menschen bewegt und was ihre Anliegen an die Politik seien, so heißt es auf einer Seite des Bundeskanzleramtes.«

Transkript

[Bürgerin]

Herr Scholz mein Name ist [—] ich bin 37 Jahre alt, habe zwei wundervolle Kinder und bin mit Herz und Seele eine Physiotherapeutin. Ich habe mich vor anderthalb Jahren mit Corona angesteckt und Long-Covid entwickelt und mein Leben hat sie um 180 Grad geändert.

Ich habe kann keine Treppe mehr steigen, ich bin seitdem nicht wieder auf Arbeit gewesen, kann meine dreijährige Tochter nicht mehr hochheben, denn der Sohn lernt gerade schwimmen, bei der kleinsten Belastung bekomme ich Luftnot, Erschöpfung und liege manchmal tagelang im Bett.

Es sind in Deutschland bis zu 2 Millionen Leute betroffen an Long-Covid, PostVac und ME/CFS. Viele könnten gar nicht heute an so einem Gespräch dran teilnehmen, weil sie im Bett liegen. Ich bin froh, dass ich heute hier sein kann. Deswegen auch der Zettel, das Kognitive ist auch immer das Problem – und habe den Betroffenen – die ich auch persönlich kenne – Fragen gestellt, was würdet ihr heute den Kanzler fragen und es waren so viele tolle Fragen und Antworten, Herr Scholz. Warum gibt es noch keine Medikamente? Therapien? Warum machen die Long-Covid-Ambulanzen zu?

Die Menschen liegen im Bett und werden vergessen, weil sie nicht können. Herr Scholz, ich habe so viele tolle Fragen bekommen, auch verzweifelte Fragen. Eigentlich müssten wir zweimal einen Kaffee trinken gehen, aber meine persönliche Frage und die muss ich jetzt leider ablesen: Wie wollen Sie sicherstellen, dass Langzeitkranke angemessene medizinische Versorgung erhalten und gleichzeitig besser sozial abgesichert sind, um unsere finanzielle Belastung zu bewältigen? Dankeschön.

[Bundeskanzler Olaf Scholz]

Ich weiß, es gibt ganz viele, die noch heute unter den Folgen ihrer Covid-Erkrankung leiden und auch – das ist ja ein sehr großes Feld wie das dazu kommt, dass man diese Spätfolgen entwickelt. Und selbstverständlich ist es so, dass wir mit der Forschung nicht so weit sind, dass wir für alle Fälle wirklich wissen könnten, was da die richtige Therapie ist und was man machen kann. Das darf aber nicht dazu führen dass wir jetzt die Hände in Schoß legen.

Ich kenne auch jemanden persönlich, der nur noch im dunklen Raum sein kann und kaum Geräusche verträgt und alles mögliche und das ist ein sehr netter lebenslustiger junger Mann. Also insofern will ich dazu sagen, das ist schon eine reale Tatsache und all denjenigen, die sagen das gibt’s doch gar nicht, den will ich sagen, doch das gibt’s und die simulieren auch nicht wie einige behaupten. Sondern die sind wirklich schwer krank und für manche – und ziemlich viele davon – wissen wir noch nicht, was das Beste ist, um sie von diesen Spätfolgen der Infektion zu therapieren, dass sie wieder fröhlich am Leben teilnehmen können.

Deshalb haben wir jetzt zusätzliche Bundesmittel bereitgestellt, um die Forschung zu diesem Thema voranzubringen. Außerdem arbeiten wir sowieso – aber auch mit Wirkung für diesen Bereich – daran dass wir das Forschen in Deutschland im Bereich der pharmazeutischen Industrie und der Therapien leichter machen. Also der Bundesminister Lauterbach will jetzt zum Beispiel dafür sorgen, dass wir alle Daten nutzen können. Wir haben gegenwärtig nicht die Möglichkeit, alle uns digital verfügbaren Daten tatsächlich immer durch Computer laufen zu lassen, ob sie uns irgendwelche Erkenntnisse vermitteln.
Das machen wir aber jetzt, das Gesetz ist jetzt unmittelbar in Vorbereitung. Das wird uns sehr viel helfen, weil wir von anderen wissen, dass das Auswirkungen hat.

Und wir brauchen natürlich auch unbürokratische Verfahren wie man Medikamentenzulassung, Medikamentenforschung betreiben kann.
Also mir hat neulich mal jemand gesagt, wenn ich diese Forschungsreihe machen will und so viele Patienten in Deutschland testen will, dann kann es mir passieren, dass ich zig Ethikkommissionen fragen muss und lauter unterschiedlichste Genehmigung brauche, bis ich da durch bin.
Das ist natürlich absurd und deshalb habe ich gerade gestern mit dem Bundesminister besprochen, dass wir jetzt ein Gesetz auf den Weg bringen, dass diese Dinge neue regelt, damit die Pharmaforschung und auch die universitäre Forschung viel, viel einfacher wird.
Und wir das unbürokratischer machen und nicht 20 Institutionen jeweils eine Genehmigung geben müssen, bevor es losgeht.

Und ein paar Sachen sind auch schiefgelaufen – das geht noch mal auf die Daten. Ich habe mal mit einem Medizingeräte-Hersteller gesprochen – einem sehr berühmten – der hat gesagt, das Training unserer Geräte machen wir an den Daten den Krankenhauspatienten in Mexiko City, weil sie in Deutschland die Genehmigung dafür nicht kriegten. So, das ändern wir jetzt, also um das mal so zu sagen.

Und was die – neben dem Forschungsmitteln – die Post-Covid-Erkrankten betrifft, zeigt sich dort ganz besonders ein Problem das nicht ganz einfach zu lösen ist, aber über das ich immerhin schon so viel weiß, dass ich darüber was sagen kann.
Wir haben ja sehr viel Sicherheit in unserem Gesundheitssystem, da verlassen sich auch alle darauf, das ist auch sehr gut, dass man eigentlich wenn man ein Medikament kriegt, ziemlich sicher sein kann, dass es in alle Richtungen getestet und geforscht und überprüft worden ist, aber wenn ich jetzt drei Jahre im dunklen Raum sitze und mich nicht mehr richtig bewegen kann, aber es gibt Medikamente die vielleicht helfen würden, aber erst in fünf Jahren sind alle Tests abgeschlossen, so dass es für mich verfügbar wäre, dann ist das vielleicht etwas wo wir eine andere Praxis entwickeln müssen und Medikamente, die noch nicht sicher und nicht abschließend getestet sind, mit Einwilligung der Patienten verfügbar machen. Wenn der Arzt oder die Ärztin und man selbst das möglich findet.
Weil das ist ja auch dann für jemanden unangenehm zu hören, es gibt ein Medikament da ist jemand als Testperson gewesen, bei dem hat das voll gewirkt, aber ich kriege es nicht. Das ist gerade in ihrem Bereich ein Thema und da müssen wir was machen und da wollen wir auch was machen

Und jetzt könnt ich noch zwei Stunden weiter reden. Das lasse ich aber weg. Ich will nur sagen, sie haben recht, das ist ein großes Thema und sie können sich aber sicher sein, dass wir mit großer, großer Sorgfalt versuchen, im Großen aber auch in ganz Konkreten was Post-Covid betrifft, zu helfen.

[Moderatorin]

Da war noch die Frage nach der finanziellen Absicherung Langzeitkranker.

[Bürgerin]

Man fällt ja selber privat in ein finanzielles Loch. Man hatte sich was aufgebaut, ein Haus gebaut und jetzt ist die Absicherung nach anderthalb Jahren weg. Ich werde gerade ausgesteuert ins Arbeitslosengeld und was kommt danach? Also man hat sich das ja auch nicht ausgesucht.

[Bundeskanzler Olaf Scholz]

Ja, also ich finde, da haben sie ein Thema, das ja an vielen Stellen von Leuten die langzeiterkrankt sind, sich stellt. Es gibt dafür Lösungen auch in unserem Sozialversicherungssystem, aber die sind ziemlich bürokratisch mühselig und setzen viele Kenntnisse über das System voraus.
Ein bisschen kenne ich mich aus, weil ich mal Arbeitsrecht und Sozialrecht gemacht habe, bevor ich Berufspolitiker wurde. 13 Jahre lang, also da habe ich eine Ahnung von, aber ich will gerne sagen, dass verdient eine genaue Betrachtung. Wenn sie mir im Anschluss vielleicht ganz konkret ihr Problem schildern können, das dann für mich exemplarisch wäre, wo die Übergangsprobleme bei der Finanzierung sind, das würde ich gerne verstehen, weil theoretisch gibt’s für alles eine gesetzlich vorgeschriebene Lösung. Praktisch weiß ich hakt’s oft, sonst hätte ich als Anwalt kein Geld damit verdient, diese Probleme zu lösen. Aber vielleicht können wir das Thema ja einfacher machen, so dass man auch ohne Anwalt klar kommt. Würde ich so als Anwalt sagen.